FragenundAnworten-300x300An dieser Stelle möchten wir auf Fragen eingehen, die im Zusammenhang dem Engagement von ProHochwald häufiger gestellt werden. Sollten sich neue Themen ergeben, wird der nachfolgende Dialog selbstverständlich ergänzt. Sollen Sie Fragen haben, stellen Sie sie. Oder folgen Sie uns auf Facebook.

Frage: Warum heißt ProHochwald ProHochwald?
Antwort: Die Region in der die Stadt Wadern liegt, nämlich der„Schwarzwälder Hochwald“ gab der Wählergruppe den Namen. Der geographische Bezug zum Hochwald wurde bewusst gewählt, um auszudrücken, dass ProHochwald sich einer Politik verschrieben hat, die über den Tellerrand der Stadt Wadern hinaus denkt und handelt.

Frage: Wie entstand ProHochwald?
Antwort: Als im Januar 2004 erste Pläne bekannt wurden, im Losheimer Ortsteil Niederlosheim, also unmittelbar an der Grenze zur Stadt Wadern und zum Stadtteil Nunkirchen, das größte Biomasseheizkraftwerk Deutschlands zu errichten, trat in Nunkirchen eine Bürgerinitiative auf den Plan, um gegen das Vorhaben Front zu machen. Es ging seinerzeit nicht darum, das Projekt als solches zu verhindern, sondern eine Anlage mit der bestmöglichen Filtertechnik durchzusetzen. Die Unterstützung der lokalen Politik in diese Richtung tendierte gegen Null. Anstatt die BI in ihrer sachlichen Arbeit zu unterstützen, wurden Unterlagen zurückgehalten und waren Ortsratsniederschriften nicht zugänglich. Die Erkenntnis, dass die etablierten Parteien und ihre Mentalität des Aussitzens nicht mehr hinnehmbar waren, veranlasste einige Mitglieder der Bürgerinitiative, bei den im Juni 2004 anstehenden Kommunalwahlen zu kandidieren. Mit viel Aufwand wurde eine Wahlliste erstellt und Unterstützerunterschriften gesammelt. Der Erfolg war durchschlagend: ProHochwald schaffte mit 10,4 Prozent auf Anhieb den Sprung in den Stadtrat Wadern und wurde im Nunkircher Rat mit 38,5 Prozent sogar aus dem Stand stärkste Fraktion.

Frage: ProHochwald wird zuweilen vorgeworfen, vor zehn Jahren eine Erweiterung von Homanit verhindert zu haben?
Antwort: Zum einen gab es ProHochwald vor zehn Jahren noch nicht, zum anderen ging es nicht darum eine Erweiterung von Homanit zu verhindern, sondern eine Müllverbrennungsanlage. Wenn Homanit den Namen zum Programm gemacht hätte, also wirklich ein „Biomasseheizkraftwerk” im Sinn gehabt hätte, hätte wohl kaum einer ernsthaft etwas gegen das Vorhaben haben können. Sehr wohl hatten sehr viele Menschen im Hochwald etwas gegen eine Müllverbrennungsanlage mit schlechter Filtertechnik. Genau das war damals bei Homanit geplant. Die Bürgerinitiative trat seinerzeit dafür ein, dass in das Biomasseheizkraftwerk modernste Filtertechnik eingebaut wird, der Betreiber wehrte sich dagegen. Vermutlich aus Kostengründen. Als sowohl die Politik als auch das Unternehmen selbst sahen, dass gegen solch massiven Widerstand keine minderwertig ausgestattete Anlage durchzusetzen war, gaben beide nach. Das Biomasseheizkraftwerk wurde nicht gebaut. Im Nachhinein war es sehr schick, den Bau des Heizkraftwerks mit einer Art Arbeitsplatzgarantie beim Hauptwerk von Homanit in Verbindung zu bringen. Eine völlig irrige Annahme, wie ein Blick auf den Rest Deutschlands zeigt. Dort wurden etliche Altholzverbrennungsanlagen errichtet und etliche Holzfaserplattenwerke, die damit zusammenhingen, geschlossen. Um es direkt zu sagen: Für viele Betreiber blieben die Biomasseheizkraftwerke eine gute Einnahmequelle, während sie ihre Werke schlossen und Arbeitsplätze vernichtet wurden. Wer glaubt, in Niederlosheim wäre das im Falle eines Falles anders gelaufen, muss schon recht naiv sein. Im Übrigen hielt Homanit noch fünf Jahre nach dem Aus für das geplante Biomasseheizkraftwerk an seinen Erweiterungsplänen fest, wurden Grundstücke für teures Steuergeld erworben und die Bundesstraße umgelegt – aus Landesmitteln finanziert. Sicherheiten ließ sich die große Politik keine geben. Und so nimmt es kaum wunder, dass der Katzenjammer groß war, als Homanit vor etwas mehr als einem Jahr verkündete, Arbeitskräfte am Standort Niederlosheim abbauen zu wollen. Das kann man instinktlos nennen, rechtlich ist die Firma allerdings fein raus, weil niemand den Ausbau des Gewerbeparks und die Verlegung der Bundesstraße an Bedingungen zum Arbeitsplatzerhalt geknüpft hat.Der Abwanderungsgrund heute liegt übrigens in den niedrigeren Produktionskosten in Osteuropa. Das wird in der Branche auch ganz offen gesagt. Die Diskussion um das Biomasseheizkraftwerk spielt dabei keine Rolle mehr. Sie hat übrigens auch nie eine gespielt.

Frage: Macht ProHochwald Politik für die ganze Stadt oder nur für Nunkirchen?
Antwort: Ganz klar: ProHochwald versteht sich als Sprachrohr und Interessenvertretung aller (!) Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wadern. Wir machen Politik, die nicht an den Dorfgrenzen aufhört, sondern die Wadern als Einheit versteht. Wir machen allerdings auch keinen Hehl daraus, dass wir der Meinung sind, dass, soweit es irgend geht, die Entscheidungen in den Orten selbst statt im Stadtrat getroffen werden sollten. Insofern stehen wir für einen Korrektur der Waage Stadtrat/Ortsrat zugunsten des Ortsrates.

Frage: Warum ist ProHochwald eigentlich keine Partei?
Antwort: In §2 des deutschen Parteiengesetzes heißt es: „Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten.” Da bei ProHochwald weder eine Kandidatur für den Land- noch für den Bundestag ansteht bzw. geplant ist, ist der Begriff „Partei” fehl am Platze. Wir bezeichnen uns für gewöhnlich als Wählergruppe.

Frage: ProHochwald ist keine Partei, sondern eine Wählergruppe. Damit fehlt auch der Apparat im Hintergrund. Wie wird der Wahlkampf finanziert?
Antwort:
Der Wahlkampf ist für ProHochwald eine Herkulesaufgabe. Während bei den etablierten Parteien Vordrucke bereitstehen, fertige Schablonen für Flugblätter und Plakate in den Schubladen liegen, ist bei uns alles Handarbeit. Wir überlegen selbst, texten selbst, wir machen das Layout in Eigenregie und wir hängen unsere selbst gestalteten Plakate auch selbst auf. Ohne den wirklich bemerkenswerten Enthusiasmus aller Beteiligten wäre das gar nicht machbar. Ganz abgesehen davon, dass wir auch nicht die finanziellen Mittel der etablierten Parteien haben, die ihre Wahlkämpfe auf allen Ebenen rückfinanzieren können.

Frage: ProHochwald wird oft vorgeworfen, Parteien grundsätzlich abzulehnen. Stimmt das?
Antwort: Nein! Die Parteien erfüllen in unserem Land eine äußerst wichtige Aufgabe. Gerade auf Landes- und Bundesebene sind sie unverzichtbar. Auf kommunaler Ebene stört uns allerdings, wie sehr auch hier die Parteiräson die Entscheidungen bestimmt. Nach der Sinnhaftigkeit fragt da oft niemand mehr. Hauptsache, die Parteilinie wird eingehalten. Bei ProHochwald steht die Vernunft im Mittelpunkt des Handelns. Und darüber wird – im positiven Sinne des Wortes – gestritten. Wir stellen uns ganz klar gegen Parteidisziplin, die in unbedingten Gehorsam mündet. Ein solches Denken erstickt jede Kreativität im Keim. Und vernünftige, sachlich begründbare Entscheidungen kommen so auch nicht zustande.

Frage: Warum lehnt ProHochwald Koalitionen kategorisch ab?
Antwort: Wir sind der Meinung, dass uns die Bürger in die verschiedenen Räte gewählt haben, um unsere politischen Forderungen zu vertreten. Und da wir nicht müde werden zu betonen, dass es uns wichtig ist, dass für die beste Lösung ernsthaft und offen gestritten wird, halten wir Koalitionen für kontraproduktiv. Wer koaliert, muss Kröten schlucken, muss sich auf etwas festlegen, was in einem Jahr ganz anders sein kann. Wir sind der Meinung, dass eine offene Diskussion viel wertvoller ist als das Koalitionsmauscheln hinter verschlossenen Türen. Die Absage an Koalitionen heißt für uns allerdings nicht, dass wir nicht Kompromisse suchen oder die Zusammenarbeit mit anderen Parteien ablehnen. Wer mit uns ins Gespräch kommen will, hat dazu jederzeit die Gelegenheit. Und wir tragen auch Kompromisse mit, wenn sie denn vertretbar und vernünftig sind. Unser erklärtes Ziel ist es, eine transparente, offene und ehrliche Diskussionskultur in die Räte zu bringen. Wir glauben uns da auf einem guten Weg.

Frage: Wie kann ich bei ProHochwald mitmachen?
Antwort: Jeder, der bei uns Mitglied werden will, ist herzlich willkommen. Man darf uns aber auch ohne Mitgliedsausweis unterstützen. Ferner – und da sind wir ganz ehrlich – brauchen wir für unsere politische Arbeit auch Geld. Wenn Sie uns mit einer Spende unterstützen wollen, wäre das natürlich eine tolle Sache.

Foto: Shutterstock

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